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Änderungen der Datenschutzerklärung Sollten zukünftig Änderungen unserer Datenschutzerklärung vorgenommen werden, so werden die Änderungen stets auf diesen Seiten zu finden sein.
Online-Terminvergabe über YouCanBook.me
Zur Organisation des Dienstbetriebs und zur effizienten Wahrnehmung der gesetzlichen Aufgaben des Ortsgerichts wird eine Online-Terminvergabe über den Dienst „YouCanBook.me“, bereitgestellt durch die YouCanBook.me Ltd., eingesetzt.
Im Rahmen der Terminbuchung ist die Angabe personenbezogener Daten zwingend erforderlich. Dies umfasst insbesondere den Vor- und Nachnamen, eine Telefonnummer, eine E-Mail-Adresse sowie eine kurze Beschreibung des Anliegens (z. B. Beglaubigungen, Schätzungen oder sonstige Amtshandlungen nach dem Hessischen Ortsgerichtsgesetz). Ohne diese Angaben kann eine Terminvergabe über das Online-System nicht erfolgen.
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt ausschließlich zum Zwecke der Terminvergabe, der sachgerechten Vorbereitung und Durchführung der jeweiligen Amtshandlung sowie zur Kontaktaufnahme mit der antragstellenden Person.
Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit den gesetzlichen Aufgaben der Ortsgerichte nach dem Hessisches Ortsgerichtsgesetz (OGG), insbesondere zur Wahrnehmung der dem Ortsgericht übertragenen Aufgaben der freiwilligen Gerichtsbarkeit sowie sonstiger gesetzlich zugewiesener Zuständigkeiten. Soweit im Einzelfall eine Anbahnung eines Rechtsverhältnisses vorliegt, erfolgt die Verarbeitung ergänzend auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Die im Rahmen der Online-Terminvergabe erhobenen Daten werden an den vorgenannten Dienstanbieter übermittelt und dort verarbeitet. Dabei kann eine Verarbeitung auch in einem Drittland erfolgen. Der Anbieter sichert zu, ein angemessenes Datenschutzniveau entsprechend den Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung zu gewährleisten.
Die Nutzung der Online-Terminvergabe ist ein freiwilliges Zusatzangebot. Alternativ besteht die Möglichkeit der Terminvereinbarung auf anderem Wege, insbesondere telefonisch.
Weitere Informationen zum Datenschutz beim eingesetzten Dienst können unter folgendem Link abgerufen werden:
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